Startseite Allgemeines Justiz Was bedeutet eine Versicherung an Eides statt und was passiert wenn diese nachgewiesen falsch ist
Justiz

Was bedeutet eine Versicherung an Eides statt und was passiert wenn diese nachgewiesen falsch ist

geralt (CC0), Pixabay
Teilen

Eine „Versicherung an Eides statt“ ist eine besonders ernsthafte und formelle Bekräftigung einer Aussage oder Erklärung. In Deutschland ist sie gesetzlich geregelt und stellt sicher, dass der Erklärende die Wahrheit sagt. Wer eine Versicherung an Eides statt abgibt, versichert also, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen und dass er sich der Bedeutung und Tragweite seiner Erklärung bewusst ist.

Folgen bei einer falschen Versicherung an Eides statt:

Wenn jemand wissentlich eine falsche Versicherung an Eides statt abgibt, macht er sich strafbar. Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht in § 156 für die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. In besonders schweren Fällen (z.B. wenn die falsche Versicherung an Eides statt zur Erlangung eines erheblichen Vermögensvorteils diente) kann die Strafe gemäß § 157 StGB sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe betragen.

Es ist also sehr wichtig, sich der Tragweite einer solchen Erklärung bewusst zu sein und sie nicht leichtfertig abzugeben. Wer unsicher ist, ob seine Angaben vollständig korrekt sind, sollte von einer Versicherung an Eides statt Abstand nehmen und ggf. rechtlichen Rat einholen.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Justiz

OLG Frankfurt: Geldwäscheverdachtsmeldung

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung Schadensersatzansprüche...

Justiz

Unzulässig

Frankfurter Theater-Doppelanlage: Neubau statt Sanierung Die Stadt Frankfurt hat nach einer eingehenden...

Justiz

Entlassung rechtmäßig

Verwaltungsgericht Koblenz bestätigt Entlassung eines Polizeikommissars wegen unangebrachter Inhalte Das Verwaltungsgericht Koblenz...