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Was ist Geld? Bundesregierung findet, dass Bitcoin kein Geld sei

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Die derzeit am Markt befindlichen Krypto-Token wie Bitcoin erfüllen allenfalls sehr eingeschränkt die ökonomischen Funktionen des Geldes im klassischen Sinne. Dies schreibt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion in ihrer Antwort. In der Darstellung der Bundesregierung werden die wesentlichen Funktionen des Geldes im ökonomischen Sinne definiert:

  • Tausch und Zahlungsmittel,
  • Wertaufbewahrungsmittel und
  • Recheneinheit.

Das mit den gegenwärtigen währungsähnlichen Krypto-Token abgewickelte Zahlungsvolumen sei verglichen mit staatlichen Währungen sehr gering. Außerdem würden sich Krypto-Token aufgrund ihrer starken Wertschwankungen bisher nicht als Wertaufbewahrungsmittel eignen.

Wie es in der Antwort weiter heißt, werde mit sogenannten Stablecoins derzeit versucht, die Wertaufbewahrungsprobleme zu ändern, indem Stablecoins an eine bestehende Währung oder einen Währungskorb angebunden oder mit anderen möglichst wertstabilen Vermögenswerten unterlegt werden.

Die Stabilität von Stablecoins sei damit davon abhängig, wie wertstabil die zugrundeliegenden Vermögensgegenstände oder Währungen seien. „Aus Sicht der Bundesregierung wird sicherzustellen sein, dass sich Stablecoins nicht als Alternative zu staatlichen Währungen etablieren und damit die bestehende Währungsordnung in Frage stellen“, heißt es in der Antwort. Die Prüfung, ob das von Facebook initiierte Libra-Konzept mit Blick auf deutsches und europäisches Recht rechtmäßig sei, ist nach Angaben der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Das von der Libra Association veröffentlichte White Paper sei keine geeignete Grundlage, um eine belastbare Beantwortung dieser Frage vorzunehmen. Es bedürfe einer weiteren Konkretisierung des Geschäftsmodells durch die Libra Association und ihre Gesellschafter.

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