Startseite Allgemeines Was passiert eigentlich wenn es bei der US Wahl ein Patt bei den Wahlmännern/Wahlfrauen gibt zwischen Harris und Trump?
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Was passiert eigentlich wenn es bei der US Wahl ein Patt bei den Wahlmännern/Wahlfrauen gibt zwischen Harris und Trump?

hannahlouise123 (CC0), Pixabay
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Wenn es bei der US-Präsidentschaftswahl ein Patt von 269 zu 269 Stimmen im Electoral College geben sollte – also beide Kandidaten die gleiche Anzahl von Wahlmännerstimmen erhalten – kommt der sogenannte „Contingent Election“-Mechanismus des 12. Verfassungszusatzes zum Tragen. In diesem Szenario wird die Entscheidung im Kongress getroffen, und die Wahl folgt einem besonderen Verfahren:

  1. Das Repräsentantenhaus wählt den Präsidenten: Im Falle eines Patts im Electoral College wird das Repräsentantenhaus damit beauftragt, den Präsidenten zu wählen. Dabei stimmen jedoch nicht alle Abgeordneten einzeln ab. Stattdessen hat jeder Bundesstaat eine einzige Stimme, die auf der Mehrheitsentscheidung seiner Abgeordneten basiert. Das bedeutet, dass Bundesstaaten mit einer knappen Mehrheit von Demokraten oder Republikanern in der Delegation mitunter das Ergebnis bestimmen könnten, unabhängig von der Bevölkerungszahl des Staates.
  2. Der Senat wählt den Vizepräsidenten: Während das Repräsentantenhaus den Präsidenten bestimmt, wählt der Senat in diesem Fall den Vizepräsidenten. Dabei stimmt jeder Senator einzeln ab, was bedeutet, dass die Mehrheit der Parteien im Senat darüber entscheidet, wer Vizepräsident wird. Falls der Senat durch eine Patt-Situation (50 zu 50) ebenfalls nicht zu einer Entscheidung kommt, könnte der amtierende Senatspräsident, also der derzeitige Vizepräsident (falls noch im Amt), das Zünglein an der Waage sein.
  3. Potentielle Konsequenzen eines geteilten Ergebnisses: Sollte das Repräsentantenhaus keine Mehrheit für einen Präsidenten finden und es bis zum Amtsantrittstag am 20. Januar kein Ergebnis geben, würde der gewählte Vizepräsident (falls bestimmt) vorübergehend als amtierender Präsident fungieren. Falls jedoch weder Präsident noch Vizepräsident gewählt werden können, sieht die Nachfolgeordnung vor, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses (der „Speaker of the House“) das Amt übernimmt, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird.

Da das Repräsentantenhaus jedoch nur einmal (1824) auf diese Weise entscheiden musste, wäre ein solcher Prozess historisch bedeutsam und könnte politische Turbulenzen auslösen. Ein Gleichstand ist extrem selten und setzt ungewöhnlich knapp verlaufene Ergebnisse in den umkämpften „Swing States“ voraus, sodass selbst minimale Verschiebungen das Ergebnis kippen könnten.

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