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Was versteht man unter dem Begriff Rechtsbeugung?

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Rechtsbeugung ist ein strafrechtlicher Begriff, der sich auf eine Handlung bezieht, bei der ein Amtsträger, wie etwa ein Richter, Staatsanwalt oder Polizeibeamter, seine beruflichen Befugnisse und Pflichten in einer Weise missbraucht, die zu einer Verletzung des Rechts und der Gerechtigkeit führt. Dabei handelt es sich um eine Straftat, die in vielen Ländern strafrechtlich verfolgt wird.

Ein konkretes Beispiel für Rechtsbeugung könnte folgendermaßen aussehen:

Angenommen, ein Richter ist in einem Gerichtsverfahren für einen Angeklagten zuständig, der wegen Diebstahls angeklagt ist. Während des Verfahrens stellt sich heraus, dass es erhebliche Beweise gibt, die die Unschuld des Angeklagten belegen. Diese Beweise werden vor Gericht präsentiert und sind überwältigend. Jeder vernünftige Richter würde zu dem Schluss kommen, dass der Angeklagte unschuldig ist und das Verfahren beenden.

In diesem Beispiel wäre es eine Rechtsbeugung, wenn der Richter trotz der klaren Beweise und des Wissens um die Unschuld des Angeklagten ein Urteil fällt, das den Angeklagten dennoch für schuldig erklärt und ihn verurteilt. Der Richter würde in diesem Fall seine Befugnisse missbrauchen, um eine offensichtlich falsche Entscheidung zu treffen und gegen das Gesetz und die Gerechtigkeit zu handeln. Dies könnte als Rechtsbeugung strafrechtlich verfolgt werden, da der Richter in diesem Fall seine Pflichten als Amtsträger verletzt hat und das Rechtssystem in Misskredit bringt.

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