Im Deutschen Bundestag hat sich nach der Auflösung der Linksfraktion eine neue politische Gruppierung formiert. Angeführt wird diese Gruppe von zehn Abgeordneten, unter der Leitung der Politikerin Sahra Wagenknecht, die zur Vorsitzenden gewählt wurde. Ihr Kollege Klaus Ernst übernimmt die Rolle des stellvertretenden Vorsitzenden.
Diese neue Gruppe hat bereits einen Antrag auf offizielle Anerkennung bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gestellt. Wagenknecht äußerte die Hoffnung, dass eine Entscheidung hierzu im Januar fallen könnte. Sollte das Plenum des Bundestags zustimmen, würden die Abgeordneten der neuen Gruppe bestimmte parlamentarische Rechte und auch finanzielle Unterstützung erhalten. Die genauen Bedingungen und Details hierzu sollen zunächst im Ältestenrat diskutiert und anschließend in einem formalen Beschluss festgehalten werden.
Parallel dazu haben die verbleibenden 28 Abgeordneten der Linken ebenfalls den Status als eigene Gruppe beantragt. Der Bundestag hat bislang noch keine Informationen darüber veröffentlicht, wann über diese beiden Anträge abgestimmt wird.
Wagenknecht und die neun weiteren Abgeordneten hatten sich im Oktober von der Partei Die Linke getrennt. Sie planen im Januar die Gründung einer neuen Partei als Konkurrenzprojekt. Die formelle Gründung der neuen Partei ist für den 8. Januar vorgesehen, während der Gründungsparteitag für den 27. Januar anberaumt ist.
Nach dem Austritt der früheren Mitglieder erreichte die Linksfraktion nicht mehr die erforderliche Mindestgröße von 37 Abgeordneten und löste sich daher in der vergangenen Woche auf. Bis zur Klärung ihrer neuen Rolle im Bundestag werden alle 38 ehemaligen Mitglieder der Linksfraktion vorläufig als „fraktionslos“ geführt. Dies bedeutet, dass sie nur eingeschränkte Rechte als Einzelabgeordnete im Parlament innehaben
Kommentar hinterlassen