Wie nahe steht Sarah Wagenknecht der AfD wirklich?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Verhalten der AfD und der BSW während der Bundestagsrede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf kritisiert. Ein Regierungssprecher teilte dem ARD-Hauptstadtstudio mit, dass Scholz das Fernbleiben der Fraktionen als „Respektlosigkeit“ empfinde und darüber „sehr verstört, aber nicht überrascht“ sei.

Selenskyjs Rede, in der er die Situation in der Ukraine und die Bedeutung der internationalen Unterstützung thematisierte, wurde von einem Großteil der AfD-Fraktion und der gesamten BSW-Gruppe boykottiert. Die Abgeordneten blieben der Sitzung fern und verweigerten damit dem ukrainischen Staatsoberhaupt die Aufmerksamkeit.

Dieses Verhalten stieß nicht nur bei Bundeskanzler Scholz, sondern auch bei vielen anderen Politikern und Beobachtern auf Unverständnis und Empörung. Es wurde als Zeichen mangelnden Respekts gegenüber einem Staatsoberhaupt und als Missachtung der schwierigen Lage, in der sich die Ukraine befindet, gewertet.

Der Boykott wirft erneut Fragen zur Haltung der AfD und der BSW gegenüber der Ukraine und dem russischen Angriffskrieg auf. Beide Parteien haben in der Vergangenheit durch kontroverse Äußerungen und eine zum Teil russlandfreundliche Position für Aufsehen gesorgt.

Kritiker sehen in dem Fernbleiben der Fraktionen eine Fortsetzung dieser Linie und eine implizite Unterstützung der russischen Aggression. Sie fordern eine klare Distanzierung von der Politik des Kremls und eine eindeutige Solidarität mit der Ukraine.

Die Reaktion von Bundeskanzler Scholz unterstreicht die Bedeutung, die die Bundesregierung der Unterstützung der Ukraine beimisst. Sie sieht in dem Boykott eine Missachtung der Werte, für die Deutschland und seine Verbündeten einstehen, und eine Gefährdung der internationalen Einigkeit gegenüber Russland.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die AfD und die BSW zu der Kritik äußern werden und ob der Vorfall zu einer Neubewertung ihrer Haltung führen wird. Klar ist jedoch, dass das Verhalten der Fraktionen die politische Debatte in Deutschland weiter polarisiert und die Frage nach dem Umgang mit autoritären Regimen wie Russland auf der Tagesordnung hält.