Es ist der Stoff, aus dem Albträume für Washington gemacht sind: Donald Trump, der frisch gewählte Präsident, und Elon Musk, der selbsternannte Chaos-Manager, haben sich zusammengetan, um Capitol Hill in eine Zirkusarena zu verwandeln. Mit einer Mischung aus impulsiven Tweets, ideologischen Schnellfeueraktionen und einem völligen Desinteresse an politischer Feinabstimmung haben sie das geschafft, was selbst hartgesottene Washington-Insider erstaunt: Chaos, und zwar mit Stil.
Ein Geschenk der besonderen Art: Chaos statt Budget
Ein von Mike Johnson, dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, mühselig ausgehandeltes Übergangsbudget – gespickt mit sinnvollen Maßnahmen wie Hilfen für Katastrophenopfer und die Wiederaufbaufinanzierung – wurde von Trump und Musk kurzerhand torpediert. Natürlich nicht, weil es schlechte Politik war, sondern weil… nun ja, warum nicht? In einer Serie von 70 Tweets erklärte Musk das Budget kurzerhand für „Schrott“ und Trump forderte – ganz in seinem Element – die völlige Streichung demokratischer Anliegen. Der Höhepunkt? Sie verlangten, dass Biden noch schnell die Schuldenobergrenze erhöht, bevor er aus dem Amt scheidet. Man gönnt sich ja sonst nichts.
Ein Präsident, ein Oligarch und die Frage: Wer führt hier eigentlich?
Während Musk aus seinem Luxus-SpaceX-Büro fleißig Tweets abfeuerte, verbrachte Trump die Zeit in Mar-a-Lago. Abgesehen von ein paar kryptischen Statements wirkte er weniger wie der gewählte Präsident und mehr wie ein Zuschauer, der Musk beim Jonglieren von Macht und Einfluss zusah. Demokraten ließen sich diese Vorlage nicht entgehen: „Musk ist der wahre Präsident,“ höhnte ein Abgeordneter, während Trump – wie gewohnt – die Twitter-Tiraden ignorierte. Es scheint, als hätten wir tatsächlich den ersten „Präsidenten in Schattierung“, der sich per Social Media einmischt.
Shutdown oder Showdown?
Falls jemand dachte, das politische Chaos sei nur ein vorübergehender Spuk, hier die schlechte Nachricht: Es kommt erst richtig in Fahrt. Mit einem drohenden Regierungsstillstand, einem Sprecher des Repräsentantenhauses, der buchstäblich um seinen Job bangt, und einer Republikanischen Partei, die lieber Weihnachten ruiniert, als sich mit Demokraten auf irgendetwas zu einigen, bewegt sich Washington in einem atemberaubenden Tempo Richtung Abgrund.
Musk empfahl, einfach alles bis Januar einzufrieren. Klar, warum nicht? Ein wochenlanger Shutdown wäre doch der perfekte Start für Trumps zweite Amtszeit. Schließlich zeigt nichts so viel Regierungsfähigkeit wie eine vollständig handlungsunfähige Regierung.
MAGA-Theater in Perfektion
Die republikanischen Hardliner sehen in all dem Chaos natürlich einen Erfolg. Schließlich wählten sie Trump, um die Regierung zu zerstören, und jede Minute, in der nichts funktioniert, ist für sie ein Triumph. Dass dabei Millionen von Amerikanern – von Senioren bis hin zu Veteranen – leiden, scheint nebensächlich. Hauptsache, der ideologische Schrein des Populismus bleibt unbefleckt.
Fazit: Ein Vorgeschmack auf die nächsten vier Jahre
Dieses kleine Schauspiel ist nur der Prolog für das, was uns in den nächsten Jahren erwartet. Ein Präsident, der Chaos liebt, ein Oligarch, der an der Strippe zieht, und eine politische Landschaft, die sich mehr wie eine Reality-Show als eine Regierung anfühlt. Willkommen im neuen Washington – wo der einzige Plan zu sein scheint, keinen Plan zu haben. Frohe Weihnachten!
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