Ein 64-jähriger Mann aus dem Landkreis Haßberge hat es mit seiner „Kreativität“ im Netz wohl etwas übertrieben. Ihm wird vorgeworfen, den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck online beleidigt zu haben. Konsequenz: Am 12. November 2024 klopfte die Polizei bei ihm an – und zwar mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss in der Hand.
Was war passiert? Der Verdächtige soll im Frühjahr/Sommer 2024 auf der Plattform „X“ (ehemals Twitter) ein Bild hochgeladen haben, das ein Porträt von Dr. Habeck mit dem Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt – eine Anspielung auf die bekannte Marke „Schwarzkopf“. Nicht ganz so lustig fand das offenbar der Bundeswirtschaftsminister selbst, der daraufhin Strafantrag stellte.
Doch das war nicht alles. Der 64-Jährige soll zudem ein weiteres Bild mit NS-Bezug veröffentlicht haben. Darauf: ein SS- oder SA-Mann, der ein Schild mit der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ trägt. Dazu prangte der Zusatz: „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ Der Vorwurf: Volksverhetzung gem. § 130 StGB.
Die Wohnungsdurchsuchung fand im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz statt. Bei der Durchsuchung sicherten die Ermittler der Kriminalpolizei Schweinfurt ein Tablet, das nun genauer untersucht wird. Die weiteren Ermittlungen führt die Staatsanwaltschaft Bamberg gemeinsam mit der KPI Schweinfurt.
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