Wird aus dem Vorgang „Arne Schönbohm“ noch ein politischer Skandal um Nancy Faeser? Das könnte durchaus sein, denn immer mehr wird bekannt, dass das Ministerium von Nancy Faeser, seit Monaten über diese Kontakte informiert war, ja sogar dem Chef des BSI sogar noch eine Genehmigung für einen Vortrag vor dem umstrittenen Verein erteilte.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist in Deutschland zentral für IT-Sicherheit zuständig. Um den Chef der leitenden Behörde, Arne Schönbohm, gibt es derzeit aber Wirbel.
Der Hintergrund scheint brisant – es geht um Kontakte zu einem Verein mit Verbindung zu russischen Geheimdienstkreisen. Aufgebracht hat den Fall TV-Satiriker Jan Böhmermann in der Sendung „ZDF Magazin Royale“.
Dort wurde die mögliche Verbindung Schönbohms zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland thematisiert. Das zieht nun weitere Kreise, so rückte Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wahrnehmbar von Schönbohm ab. Montagfrüh wurde ein lang geplanter gemeinsamer Auftritt von Faeser und Schönbohm zur Vorstellung des jährlichen BSI-Jahresberichtes gestrichen.
Grund soll der Ärger der Ministerin über die anhaltenden Kontakte Schönbohms zu dem Verein sein, den er vor zehn Jahren selbst mitgegründet und geleitet hatte. Und der Ärger könnte in der Abberufung gipfeln: Mehrere Medien berichteten bereits am Sonntag, die Innenministerin wolle Schönbohm von seinem Posten entbinden. Von einem „zeitnahen Wechsel“ soll die Rede sein, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Die Verbindung von Schönbohm zu dem umstrittenen Verein war zuvor von „ZDF Magazin Royale“ thematisiert worden. Aus dem Innenministerium hieß es, man gehe den Sachverhalten nach und prüfe diese genau. Es werde abgewogen, „wie mit der aktuellen Situation umgegangen werden soll“, hieß es. Innenministerin Faeser sprach am Montag von „ernstzunehmenden Vorwürfen“, die man „prüfen“ wolle, um „dann die notwendigen Schritte“ einzuleiten.
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