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X-dumm gelaufen

GDJ (CC0), Pixabay
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Ein Missgeschick bei der Zahlung führt zu einer Verzögerung in Brasilien: Der Oberste Gerichtshof hat die Entscheidung über die Wiederaufnahme der Dienste des Kurznachrichtendienstes X (ehemals Twitter) verschoben. Der Grund dafür sei eine fehlerhafte Überweisung der von X auferlegten Strafzahlungen an ein falsches Bankkonto, teilte das Gericht den Anwälten von X am Freitag (Ortszeit) mit.

In seiner Entscheidung verlangte der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, dass die ausstehende Zahlung an das korrekte Bankkonto überwiesen wird, bevor die Verhandlungen über die Wiederherstellung der Dienste von X weitergeführt werden können.

Die Strafzahlungen resultieren aus einem laufenden Rechtsstreit, in dem X wegen mutmaßlicher Verstöße gegen brasilianische Gesetze zu Desinformation und Hassrede zur Verantwortung gezogen wurde. Die Social-Media-Plattform muss nun sicherstellen, dass die Gelder korrekt überwiesen werden, um den weiteren Verlauf des Prozesses nicht weiter zu verzögern.

Diese Verzögerung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem X, das unter neuer Leitung steht, weiterhin mit rechtlichen und regulatorischen Herausforderungen in verschiedenen Ländern konfrontiert ist.

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