XI

In einem beispiellosen dritten Mandat hat Xi Jinping Chinas führende Positionen mit loyalen Unterstützern besetzt, um seine ambitionierte Vision für China zu verwirklichen. Doch weniger als ein Jahr später durchleben Xis ausgewählte Eliten eine turbulente Phase, die Zweifel an seiner Urteilsfähigkeit aufwirft und das internationale Vertrauen in seine Führungsfähigkeiten mindert – gerade in einer Zeit, in der China wirtschaftliche Probleme zu Hause hat und die Konkurrenz mit den USA international zunimmt.

Innerhalb weniger Monate sind zwei hochrangige Mitglieder des chinesischen Kabinetts, die als wichtige Ansprechpartner für die Welt galten, verschwunden. Verteidigungsminister Li Shangfu ist seit drei Wochen nicht mehr öffentlich aufgetreten, und es wird spekuliert, dass er untersucht wird. Wenige Wochen zuvor war Außenminister Qin Gang, nachdem er einen Monat lang aus der Öffentlichkeit verschwunden war, dramatisch abgesetzt worden.

Ihre plötzliche Abwesenheit tritt in den Vordergrund, während Xi versucht, mögliche Bedrohungen und Schwächen zu beseitigen, um die nationale Sicherheit inmitten steigender Spannungen mit dem Westen zu stärken.

Beide, Li und Qin, gehören zu den fünf Staatsräten Chinas, einer hohen Position im Kabinett. Die chinesische Regierung hat wenig zur Aufklärung über diese Personalveränderungen beigetragen und ließ Spekulationen wild wuchern.

Die mangelnde Transparenz über das Schicksal der beiden hochrangigen Minister hat Chinas internationales Image getroffen, das sein politisches Modell oft als stabiler und effizienter als westliche Demokratien darstellt. Experten argumentieren, dass die wachsende Unsicherheit innerhalb von Chinas Führungselite die Schwächen seines Einparteiensystems aufzeigt.

Die potenziellen Probleme von Xis Loyalisten könnten dem obersten Führer schaden, da er in den letzten Jahrzehnten in China eine beispiellose Machtkonzentration erreicht hat. Der Botschafter der USA in Japan, Rahm Emanuel, hat Xis Kabinettsaufstellung sogar mit dem Roman „Und dann gab’s keines mehr“ von Agatha Christie verglichen.

Chinas wirtschaftliche Probleme könnten durch die Unsicherheit in Xis Führungskreis verschärft werden. „Xis jüngste Säuberungswelle zeigt seine Überzeugung, dass ideologischer Zusammenhalt wichtiger ist als wirtschaftliche Leistung oder wahrgenommene militärische Stärke“, sagt Craig Singleton, ein China-Experte aus Washington DC.

Xi verfolgt seit seiner Machtübernahme eine unerbittliche Antikorruptionskampagne. Experten weisen darauf hin, dass er weiterhin gegen Korruption und Illoyalität kämpft, was auf grundlegende Probleme im chinesischen Regierungssystem hinweist.

Trotz seiner beispiellosen Macht hat Xi weiterhin versucht, seine Autorität in der Partei und im Militär zu festigen. Experten glauben jedoch, dass solche politischen Erschütterungen und Säuberungen in Chinas zentralem Einparteiensystem weiterhin auftreten werden.