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Zäsur

delphinmedia (CC0), Pixabay
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Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine als rechtsextrem eingestufte Partei bei einer Landtagswahl die meisten Stimmen erhalten: Die Alternative für Deutschland (AfD) erzielte in Thüringen laut vorläufigem Endergebnis 32,8 Prozent der Stimmen. Dies stellt einen deutlichen Zuwachs im Vergleich zur letzten Wahl dar, bei der die Partei 23,4 Prozent erreichte. Trotz fehlender Koalitionsoptionen feierte der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke das Ergebnis als „historisch“.

Parallel dazu erzielte das kürzlich gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus dem Stand 15,8 Prozent und wurde damit drittstärkste Kraft. Die Linke, angeführt von Ministerpräsident Bodo Ramelow, erlitt hingegen erhebliche Verluste und fiel von 31 Prozent im Jahr 2019 auf 13,1 Prozent zurück. Die SPD konnte mit 6,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Thüringen nochmals unterbieten. Die Grünen scheiterten mit 3,2 Prozent an der Fünfprozenthürde, ebenso wie die FDP, für die diesmal kein gesondertes Ergebnis ausgewiesen wurde. Die Wahlbeteiligung lag mit 73,6 Prozent deutlich höher als bei der letzten Wahl.

In Sachsen lag die CDU laut dem vorläufigen Endergebnis mit 31,9 Prozent knapp vor der AfD, die 30,6 Prozent erreichte. Das Bündnis Sahra Wagenknecht erzielte dort 11,8 Prozent. Die Grünen kamen auf 5,1 Prozent und schafften somit knapp den Einzug in den Landtag, während die Linke mit 4,5 Prozent die Fünfprozenthürde verfehlte, jedoch durch zwei Direktmandate weiterhin im Landtag vertreten ist. Die FDP scheiterte erneut an der Fünfprozenthürde.

In Thüringen hat die AfD mehr als ein Drittel der Landtagssitze gewonnen, wodurch sie Entscheidungen, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, blockieren kann. Höcke, der über die Landesliste in den Landtag einzog, kündigte an, dass die AfD bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen, obwohl keine andere Partei zu einer Koalition bereit ist.

Die SPD, Grünen und FDP erlitten in beiden Bundesländern deutliche Verluste, was zu Forderungen nach einer stärkeren Profilierung der SPD und möglichen Konsequenzen für die Bundeskoalition führte.

Glückwünsche für die AfD kamen von FPÖ-Chef Herbert Kickl, während ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die Stärkung der radikalen Ränder als alarmierend bezeichnete.

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