Zalando

Der Onlinemodehändler Zalando hat eine Klage gegen die EU-Einstufung als „sehr große Onlineplattform“ und die damit verbundenen strengeren Regeln eingereicht. Zalando unterstützt das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA), das sich gegen illegale Inhalte richtet, so der Vorstandsvorsitzende des Berliner DAX-Konzerns, Robert Gentz.

Zalando ist der Meinung, dass die Europäische Kommission die Nutzerzahlen falsch interpretiert und das hauptsächlich auf den Einzelhandel ausgerichtete Geschäftsmodell nicht anerkannt hat. Aus diesem Grund hat Zalando beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen die Einstufung eingereicht.

Das DSA soll sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte schneller entfernen als bisher. Davon betroffen sind Onlinemarktplätze wie Amazon, soziale Netzwerke wie Facebook, Inhalte-Sharing-Plattformen wie YouTube und Suchmaschinen wie Google. Dabei müssen größere Plattformen mehr Regeln befolgen als kleinere.

Besonders strenge Vorgaben gelten für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat. Sie müssen beispielsweise jährlich eine Risikobewertung für schädliche Inhalte vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen. Außerdem müssen sie Daten mit Behörden und Forschern teilen.

Zalando argumentiert, dass die EU-Kommission das hybride Geschäftsmodell ignoriert habe. Zalando verkauft auch eigene Artikel, was laut Gentz nicht unter den DSA fällt und daher nicht zur Kundenzahl gezählt werden sollte.

Außerdem stellt Zalando fest, dass die Kunden auf der Website nur Inhalte sehen, die von Zalando selbst produziert oder geprüft werden. Daher ist Zalando der Ansicht, dass es nicht als „sehr große Plattform“ eingestuft werden sollte. Ein Urteil wird frühestens in einigen Monaten erwartet.