Politik

Ziel erreicht

MabelAmber (CC0), Pixabay
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Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute zu einem auf wenige Stunden begrenzten Besuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Erster Programmpunkt ist ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfängt.

Dann steht ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm. Danach will der Kanzler an einem Runden Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China teilnehmen. Die Rückreise ist nach 11 Stunden Aufenthalt für den Abend geplant.

Bereits vor der Abreise hatte Scholz eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein „business as usual“ sei nicht möglich, weil sich die Politik der Volksrepublik in den vergangenen Jahren verändert habe und konfrontativer geworden sei. Er werde „Kontroversen nicht ausklammern“, kündigte Scholz an.

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